Sparen, aber an der richtigen Stelle!

Anfang der Woche beriet der Gemeinderat über ein Sparpaket für Eppelheim. Ergebnisse standen zu Redaktionsschluss noch nicht fest. Die grünen Stadträte gingen aber mit einer klaren Zielvorgabe in die Beratungen, die ihnen die grüne Basis mit auf den Weg gab: Die Sparmaßnahmen müssen sozial und ökologisch ausgewogen sein.

„Das bedeutet, dass man nicht einfach nach dem Rasenmäher-Prinzip kürzen darf. Der Gemeinderat muss sich vielmehr die Frage stellen, welche Bereiche für das soziale Miteinander und die Zukunft unserer Stadt wirklich wichtig sind“, fasst der Vorstand das Ergebnis der Diskussion der Mitglieder zusammen. Und weiter: „Wir brauchen klare Prioritäten, und die Menschen müssen bei den anstehenden Entscheidungen mitgenommen werden.“ Am wichtigsten seien jetzt die Zukunftsbereiche Bildung, Soziales sowie Umwelt und Klimaschutz. Hierbei dürfe die derzeitige Debatte um die Finanzierung der Kinderbetreuung nicht dazu genutzt werden, andere wichtige Bereiche runterzufahren. „Dass das natürlich nicht ohne Einschnitte in liebgewordene Gewohnheiten und Verzicht auf Wünschenswertes geht, versteht sich von selbst. Es ist klar, dass vor allem auch die Freiwilligkeitsleistungen auf den Prüfstand müssen“, machten die Grünen-Stadträte deutlich, die zugleich den „Eiertanz“ der CDU in dieser Frage kritisierten. „Man kann nicht allen Interessen gerecht werden.“

Überhaupt sorgten die neuerlichen Querschüsse der Christdemokraten für einiges Kopfschütteln in den Reihen der grünen Basis. Die Fraktion: „Statt eigene Vorschläge zu machen, pflegt die CDU weiter ihr Feindbild und schießt sich auf uns ein. Erstaunlich ist auch, dass man noch vor der Sparklausur den Schwarzen Peter an uns weitergibt. Das ist für uns keine konstruktive Sachpolitik.“ – Angesichts der hitzigen Debatten im Vorfeld blieb den Mitgliedern nur, den Stadträtinnen und Stadträten für die anstehenden Beratungen eine sachlich-konstruktive Diskussion zu wünschen.